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§ 5 · MPBV

Instandhaltung

Geltende Fassung, Stand 17.11.2026 · in Kraft seit 01.09.2026geändert mit der Fassung vom 01.09.2026 — was ist anders? →

(1)Die Instandhaltung ist unter Berücksichtigung der Herstellerangaben so vorzunehmen und im Hinblick auf die Art, Größe und Aufgabenstellung der Gesundheitseinrichtung oder sonstigen Einrichtung so zu organisieren, dass die Sicherheit und Gesundheit von Patientinnen/Patienten, Anwenderinnen/Anwendern oder Dritten nicht gefährdet wird.

(2)Bei der Instandsetzung verwendete Ersatzteile und etwaige Hilfsmittel oder -stoffe müssen hinsichtlich ihrer Eignung und Auswahl sowie ihrer technischen Eigenschaften den Originalteilen und Originalhilfsmitteln oder -stoffen gleichwertig sein. Bei Verwendung von Originalersatzteilen gilt diese Anforderung als erfüllt.

Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes. Die konsolidierte Fassung im RIS dient der Information. Authentisch ist nur die Kundmachung im Bundesgesetzblatt.